Tarifstreit GEMA & Clubs: Einigungsvorschlag vom DPMA zugestellt

Während die neuen Tarife für DJs, die seit dem 1. April weiterhin für Wirbel sorgen, gibt es Bewegung im Streit zwischen der GEMA und den Clubs – eine Front, die in den letzten Wochen etwas in den Hintergrund gerückt ist. Wie musikmarkt.de berichtet, hat die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) den beiden Parteien, bzw. der GEMA und dem Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) als Vertreter für die Clubs, am 10. April einen Einigungsvorschlag zugeschickt, über dessen Inhalt bisher aber noch nichts bekannt wurde. Sollte der Vorschlag abgelehnt werden, kommt die nächsthöhere Instanz ins Spiel, laut musikmarkt wäre das das Oberlandesgericht München.

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Quelle: musikmarkt.de