Im Bundestag wurde kürzlich ein Antrag der Fraktion Die Linke mehrheitlich abgelehnt, der eine verstärkte Unterstützung für Clubs und Festivals forderte. Die Partei sprach sich unter anderem dafür aus, die Club- und Festivalkultur in der Kulturförderung angemessen zu berücksichtigen, dem Festival-Förder-Fonds eine Finanzierung in Höhe von zehn Millionen Euro jährlich zu sichern und die Rückzahlung der Corona-Hilfen weiter aufzuschieben oder gar zu annullieren.
Der Antrag war am Mittwoch vom Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen abgelehnt worden. Damit müssen Privilegien wie die Anerkennung von Clubs in der Baunutzungsverordnung weiter auf sich warten lassen. Gelobt wurden die Forderungen des Antrags von den übrigen Fraktionen aber dennoch. Die SPD betonte, dass in der jüngsten Vergangenheit „große Schritte“ in die richtige Richtung unternommen worden seien, was etwa die Bereitstellung von drei Millionen Euro für den Bundesschallschutzfonds zum Haushalt 2024 zeigen würde. Man werde mit der Baugesetzbuch-Novelle zu einem guten Ergebnis kommen, zeigte sich die SPD zuversichtlich.
Auch die CDU sprach sich dafür aus, bereits bestehende Clubs zu sichern. Die heranrückende Wohnbebauung müsse sich darauf einstellen, wenn ein Club „schon vorher da war“. Ein echter Lösungsansatz sei aber noch nicht gefunden.
Derweil identifizieren die Grünen die kommunale Planungshoheit als das größte Problem für die Clubs. Die Baunutzungsverordnung sei kein Allheilmittel und die Zulässigkeit von Clubs müsse in der Verordnung entsprechend auch auf Mischgebiete und urbane Gebiete ausgeweitet werden.
Den Antrag könnt ihr hier lesen.
Quelle: Bundestag
Bundeshaushalt 2023: Regierung gefährdet die Existenz der Clubs