Lange hatten sie sich angekündigt, nun werden die Maßnahmen vollstreckt: der Berliner Kunst- und Kulturort Oyoun in Neukölln wird zum Ende des Monats geräumt. Wegen möglicherweise antisemitischer Äußerungen war das Kulturzentrum zuvor in die Kritik geraten.
Man sei zur „Zielscheibe der deutschen Regierung, rechter Medien, des Geheimdienstes und der Überwachungspolizei“ geworden, erklärte Geschäftsführerin Louna Sbou in einem Gespräch mit Resident Advisor. Begonnen hätten die Attacken gegen Oyoun, dessen Kollektiv aus migrantischen und intersektionalen Künstlern besteht, Ende 2023, als man wegen einer Mahnwache nach den Hamas-Angriffen von 7. Oktober mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontiert worden war. Oyoun dementiert die Anschuldigungen seither.
Obwohl die Antisemitismusvorwürfe durch die juristische Bewertung des Senats und die deutschen Gerichte mittlerweile widerlegt wurden, erhielt Oyoun dennoch einen Bescheid über die drohende Räumung und Streichung der Mittel durch die Regierung. Der Senat argumentierte, dass die Vereinbarung über die öffentliche Finanzierung aufgrund ihrer digitalen Unterzeichnung „nicht bindend“ sei. Oyoun gewann eine Anfechtungsklage gegen diese Maßnahme, doch das Urteil wurde später vom Bundesverwaltungsgericht aufgehoben.
Oyoun nun aus einem mehrstöckigen Gebäude zu vertreiben, dessen Betrieb fast eine halbe Million Euro kosten würde, bezeichnet Louna Sbou im Gespräch mit Resident Advisor derweil als „dumm“. „Sie haben den Kulturetat gekürzt und sind dennoch bereit, mehr als eine halbe Million Euro zu verschwenden, um das Gebäude leer stehen zu lassen. In Berlin fehlt es bereits an Räumen für unsere Gemeinschaften. Das ist ein Spiegelbild der Kulturpolitik der Stadt – kurzsichtig, verschwenderisch und losgelöst von den Bedürfnissen“, erklärt sie.
Ändern an der Entscheidung dürfte die Kritik allerdings wenig. Oyoun will seinen Betrieb laut Sbou nun vorerst ohne Räumlichkeiten fortsetzen.
Den gesamten Artikel findet ihr bei Resident Advisor.
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