Es hört nicht auf. Wie die Musikwoche heute berichtet, will die GEMA die Angemessenheit ihrer Forderungen von der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt prüfen lassen. Einen entsprechenden Antrag habe man eingereicht, heißt es in einer Mitteilung der Gesellschaft aus München.Diese Prüfung betreffe „die unlizenzierte Nutzung von 1.000 urheberrechtlich geschützten Musikwerken des GEMA-Repertoires“, teilt die Gesellschaft mit. Hier gelte es, „die Angemessenheit der von der GEMA geforderten Per-Stream-Minimumvergütung von 0,375 Cent überprüfen zu lassen“. Mit dem Gang zur Schiedsstelle folge die GEMA „dem für diese Fälle vorgesehenen gesetzlichen Verfahren“.

Wie die Musikwoche weiter berichtet, stellt der GEMA-Vorstandsvorsitzende Dr. Harald Heker fest: „Für die Nutzung des urheberrechtlich geschützten Repertoires müssen die Urheber angemessen entlohnt werden.“ Seit dem 1. April 2009 aber habe sich YouTube „allen Vorschlägen einer angemessenen Lizenzierung verweigert“, mahnt Heker: „Das heißt, dass YouTube die von der GEMA wahrgenommenen Rechte unserer Mitglieder seitdem ohne jegliche Vergütung der Urheber nutzt. Aus unserer Sicht stellt dies einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar. Eine Schadensersatzforderung ist aus unserer Sicht angebracht, weil die urheberrechtlich geschützten Musikwerke auf YouTube massenhaft genutzt und vermarktet werden.“

Zudem fordert die GEMA die Google-Tochter YouTube auf, auf die Einblendung der bekannten Videosperrtafeln (siehe oben) zu verzichten – und droht mit Abmahnung. „Die Sperrtafeln tragen bis heute in großem Umfang dazu bei, die öffentliche und mediale Meinung in höchst irreführender Weise negativ zu beeinflussen“, erklärt Heker.

Bislang haben die GEMA hier auf rechtliche Schritte verzichtet, um laufende Gespräche nicht zu belasten. Sollte YouTube dieser Aufforderung nun aber nicht nachkommen, so werde die GEMA dem gesetzlich vorgesehenen Weg folgen und eine Unterlassungsklage beim zuständigen Gericht einreichen.

Wir sind gespannt, wie dieser Streit ausgehen wird.

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