Italien verabschiedet neues Gesetz gegen illegale Raves

Am 31. Oktober hatte Italiens neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni angekündigt, in Zukunft härter gegen illegale Raves vorzugehen. Knapp zwei Monate später wurden nun Nägel mit Köpfen in Form eines neuen Gesetzes gemacht: Auf Veranstalter von nicht genehmigten Tanz-Events warten nun drastische Strafen.

Nach einer stundenlangen und chaotischen Sitzung im italienischen Parlament war es am vergangenen Freitag soweit: Die rechte Regierung um Giorgia Meloni konnte sich trotz erheblichem Widerstands der Opposition durchsetzen und die neue Verordnung offiziell implementieren. Organisatoren von illegalen Tanzveranstaltungen drohen nun Haftstrafen von drei bis zehn Jahren und Geldstrafen von bis zu 10.000 Euro.

Weil das Gesetz jedoch auch weitere Pakete und Maßnahmen enthält, etwa zur Bevorteilung von Impfverweigerern, stieß das Vorhaben auf große Kritik. Angehörige der Oppositionsparteien versuchten während der 20 Stunden langen Sitzung im Parlament immer wieder, gegen die Verabschiedung vorzugehen, doch Kammerpräsident Lorenzo Fontana von der rechten Lega-Partei schob den Einwänden einen Riegel vor, um eine vorzeitige Abstimmung zu ermöglichen. Dieses sogenannte „Guillotine“-Vorgehen hatte sich zuvor erst ein einziges Mal im Abgeordnetenhaus ereignet. Am Ende wurden 183 Stimmen für das Gesetz und 116 gegen das Gesetz gezählt.

Quelle: Der Farang

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