Nach Antrag der Linken: Eine weitere Partei fordert mehr Schutz für die Clubs

Erst kürzlich reichte die Partei Die Linke im Bundestag einen Antrag gegen das Clubsterben ein. Nun bemühen sich offenbar auch die Grünen um die Aufrechterhaltung der Clubkultur. Aus einem Antrag der Bundestagsfraktion geht hervor, dass Clubs und Spielstätten für Live-Musik in Zukunft einen spezifischen gesetzlichen Schutz genießen sollen.

Ein wesentlicher Bestandteil der Forderungen bezieht sich dabei auf mietrechtliche Angelegenheiten. Dazu gehört beispielsweise die Begrenzung von Mieterhöhungen, ein verbesserter Kündigungsschutz sowie ein Anspruch auf Vertragsverlängerung.

Klubs seien Kultureinrichtungen, werden aber baurechtlich auf eine Stufe mit Bordellen und Spielhallen gestellt, bemängelt die Partei. Das so entstehende negative Image wird in Kombination mit Mieterhöhungen und Anwohnerklagen zu einem echten Problem für die jeweiligen Betreiber. Der Staat müsse deshalb dringend Maßnahmen ergreifen, um das Clubsterben zu verhindern, so die Grünen.

Bekräftigt werden die Bedenken zudem durch eine Studie des Berliner Senats, die Anfang des Jahres ausgewertet wurde. Daraus geht hervor, dass Clubs – im Gegensatz zu anderen staatlichen Einrichtungen -, auf dem Gewerbemietermarkt konkurrieren und unter erschwerten Mietbedingungen leiden. Die Umsätze steigen trotz wachsender Besucherzahlen nicht und die Clubkultur werde somit schrittweise aus der Berliner Innenstadt verdrängt, resümiert die Fraktion.

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