Wie diverse Medien berichten, ist eine Verlängerung des bundesweiten Lockdowns quasi beschlossene Sache. Grundlage für diese Annahme ist eine Beschlussvorlage für das Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Mittwoch. Über Weihnachten und Silvester würden die Beschränkungen aber gelockert werden, heißt es in dem Entwurf.

Traut man den Angaben, können sich Bürger und Bürgerinnen auf eine Verlängerung des Lockdowns und eine Intensivierung der Kontaktbeschränkungen einstellen. Im Zeitraum vom 23. Dezember bis 1. Januar, also von Weihnachten bis Neujahr, dürfen sich hingegen bis zu zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen. Auch der Verkauf von Feuerwerksartikeln soll gestattet werden. Auf öffentlichen und belebten Plätzen werde das Zünden von Knallern allerdings strikt untersagt. Es wird zudem „empfohlen“, auf Feuerwerk in diesem Jahr zu verzichten.

Noch handelt es sich zwar nur um eine BeschlussVORLAGE, doch mit hoher Wahrscheinlichkeit werden sich die Mehrheit der Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Mittwoch dafür aussprechen. Eine Verlängerung des Lockdowns ist nahezu unausweichlich, was auch schon Bundesfinanzminister Olaf Scholz gegenüber BILD signalisierte: Bis zum 20. Dezember müsse man demnach mindestens mit Lockdown-Vorkehrungen rechnen. Regional könne es laut Scholz zu Unterschieden bezüglich der Bestimmungen kommen.

In dem Papier steht laut der Zeitung B.Z.: „Allen Beteiligten ist bewusst, dass sie den Bürgerinnen und Bürgern mit diesen Maßnahmen viel abverlangen – privat, sozial und beruflich – und dass Disziplin und Geduld in diesem Winter auf eine harte Probe gestellt werden.“

Endgültig gelockert werden können die Maßnahmen laut der Beschlussvorlage erst, wenn die Senkung des Inzidenzwertes erreicht sei. Anderenfalls müsse eine Verlängerung der Maßnahmen um jeweils 14 Tage bestrebt werden.

Derweil gibt es positive Nachrichten von der Impfstoff-Front. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erwartet noch in diesem Jahr erste Corona-Impfungen. Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gab er sich optimistisch bezüglich einer Zulassung eines Impfstoffes noch in diesem Jahr. Sollte ein Impfstoff in Europa zugelassen werden, könne man „sofort loslegen“. Dass eine Impfung der gesamten deutschen Bevölkerung bis Ende 2021 dauern würde, dementierte Spahn vorerst. Die Impfzentren würden ab Mitte Dezember einsatzbereit sein und für viele der Impfstoffe sei keine tiefe Kühlung notwendig, weshalb sie in ganz normalen Arztpraxen verabreicht werden könnten.

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Quelle: B.Z. Berlin, Der Spiegel