Heute ist es mal wieder soweit. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten- und präsidentinnen diskutieren in Berlin über weitere Corona-Maßnahmen und mögliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens.
Ein mögliches Gesprächsthema wird außerdem wohl wieder der Schutz der Kulturbranche sein. Grünen-Chef Robert Habeck jedenfalls wird diesbezüglich seine aktuellen Pläne (und die der Partei) zum Ausdruck bringen: Er fordert ein pauschales Existenzgeld in Höhe von 1.200 Euro monatlich für Solo-Selbstständige innerhalb der Branche. Gleichzeitig sollen auch alle bedrohten Unternehmen der Veranstaltungsbranche einen Zuschuss erhalten, der sich am letzten Jahresumsatz orientiert. „Die Bundesregierung muss verstehen, dass die Veranstaltungs- und Kulturbranche zentral ist für die Gesellschaft, in der wir nach der Pandemie leben wollen. Niemand weiß, wie lange die Krise noch anhält. Wir können es uns nicht leisten, unsere kulturelle Vielfalt aufs Spiel zu setzen“, so liest sich die Forderung der Grünen in einem Facebook-Post. Man wolle außerdem durchsetzen, dass Veranstaltungen mit einem sinnvollen Hygienekonzept stattfinden dürfen und dass den Veranstaltern die Kosten erstattet werden, sollte ein Event aufgrund neuer Bestimmungen spontan abgesagt werden.
Unterstützung erhält Habeck derweil vom Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Auch Altmaier hatte den Beteiligten Hoffnungen auf eine ausgereiftere Förderung in Form des Unternehmerlohns gemacht. Innerhalb der Koalition müsse die Thematik aber noch ausdiskutiert werden, erklärte er vorherige Woche.
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Quelle: Facebook – Bündnis90/Die Grünen