Die Berliner Abgeordnete Catherina Pieroth von den Grünen will Eigenbedarfsregelung für harte Drogen wie Heroin und Kokain einführen. Deshalb könnte der Besitz von jenen Drogen bald für den Eigenbedarf straffrei sein.

Vorgeschlagen wurde eine Grenze von drei Gramm. Im Moment gibt es in der Hauptstadt nur bei Cannabis eine Eigenbedarfsregelung. Die Staatsanwaltschaft kann ein Strafverfahren einstellen, wenn die Menge von 15 Gramm nicht überschritten wurde.

Es hilft ja keinem weiter, wenn ein Suchtkranker mit einer kleinen Menge Heroin erwischt wird und eine hohe Geldstrafe zahlen muss. Durch eine Eigenbedarfsregelung könnte das unterbunden werden. „Entlastung für die Polizei, die Gesellschaft und alle Beteiligten“, sagte Pieroth. Ähnliche Regelungen gibt es bereits in anderen Bundesländern wie Schleswig-Holstein. Dort liegt die Grenze für den Eigenbedarf für Kokain bei drei Gramm.

Natürlich eckt die Grünen-Politikerin mit ihrem Vorschlag an. So sprach sich zum Beispiel der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP) gegen die Regelung aus. Auch Politiker der CDU, SPD und AFD sprachen sich klar gegen Pieroths Vorschlag aus.

Die Gründe können sie hier nachlesen.

Quelle : waz

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