Hilfe bei Absagen und Unternehmerlohn: Bundesfinanzminister Olaf Scholz gibt sich optimistisch

Der „Lockdown Light“ ist seit dem 2. November in vollem Gange. Die gesamte Kultur-, Gastro- und Veranstaltungsbranche, aber auch Sport- und Freizeit-Einrichtungen, müssen nun noch einmal die Zähne zusammenbeißen und die anstehende schwere Zeit irgendwie über die Runden bringen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz könnte mit seinen jüngsten Aussagen nun für neue Zuversicht gesorgt haben.

So sprach der SPD-Politiker etwa gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) von potentiellen Hilfen bei Pandemie-bedingten Absagen von Events bzw. Veranstaltungen. Auch die Spekulationen um den von der Branche so händeringend benötigten Unternehmerlohn (eine Art Kurzarbeitergeld für Selbstständige) feuerte er weiter an, bat aber noch um ein etwas Zeit. Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte sich bereits für den Unternehmerlohn ausgesprochen. Selbstständige könnten dadurch einen Betrag in Höhe von bis zu 1180 Euro im Monat als laufende Betriebsausgaben bei den Überbrückungshilfen für sich beanspruchen.

Generell gab sich Scholz sehr optimistisch und vorbereitet gegenüber einer länger andauernden Krise. Er sehe den Staat ausreichend finanziell gerüstet, um alle Betroffenen zu unterstützen.

„Unser Land hat die finanzielle Kraft, in diesem und im nächsten Jahr alles zu tun, was nötig ist, um die Kontrolle über die Pandemie zu behalten und die damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen abzufedern“, so Scholz gegenüber dem RND. Bei Bedarf könne zudem „noch einmal nachgelegt werden“.

Abschließend mahnt er jedoch, dass man sich auf eine „neue Normalität“ einstellen müsse. Das Infektionsgeschehen müsse nun sehr genau beobachtet werden, damit bei Bedarf „schnell und entschlossen“ gehandelt werden könne, so der gebürtige Osnabrücker. Abschließend zeigte er sich aber erfreut über die jüngsten Entwicklungen: „[…] es läuft vielfach besser als erwartet“.

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Quelle: RND, Spiegel Online